Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 15:00 Koalition

Haushalt: Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket

Das Verfassungsgericht hat die Regelungen für das milliardenschwere Brandenburg-Hilfspaket für verfassungswidrig erklärt. Die Kenia-Koalition sagt, wie sie darauf reagieren will. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 21.06.2024 12:40

Gericht erklärt Brandenburg-Paket für nichtig - aber keine Rückabwicklung

Die Regelungen des sogenannten Brandenburg-Pakets, welches für den Doppelhaushalt 2023/2024 Kreditaufnahme und Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro ermöglichte, sind vom Verfassungsgericht des Bundeslands für nichtig erklärt worden. Rückabgewickelt werden müssen sie aber nicht, wie das Gericht am Freitag in Potsdam erklärte. Vor Gericht gezogen waren die 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion im La ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 13:53 Brandenburg

Rettung für das Brandenburg-Paket: Landtag debattiert in erster Lesung über Nachtragshaushalt

Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Aus der Opposition hagelte es am Mittwoch Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 09.01.2024 08:16 Brandenburg

Brandenburg-Paket: Ausgaben bisher deutlich unter einer Milliarde Euro

Im Brandenburg-Paket sind Millionen zur Unterstützung von Familien, Kommunen, Krankenhäusern und der Wirtschaft enthalten. Nun steht fest, wie viel Geld 2023 daraus voraussichtlich abgerufen wurde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.11.2023 08:22 Brandenburg, Karlsruhe

Nach Karlsruhe-Urteil: Kippt auch das "Brandenburg-Paket"?

Laut Finanzministerin Katrin Lange (SPD) drohen Einschnitte in Energiewende- und Klimaprogrammen. Der Landesrechnungshof warnt vor einem Risiko für den Doppelhaushalt 2023/24. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 31.07.2023 14:42 Brandenburg

Brandenburg-Paket: Park Sanssouci erhält 1,7 Millionen Euro für umweltfreundliche Energie

Land fördert Holzheizung und Fotovoltaik im Potsdamer Park Sanssouci. Der Neubau der Hofgärtnerei erhält eine Holzheizung. Nachricht lesen...